Pressemitteilungen

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 12. 12. 2024

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, werte Beigeordnete,
verehrte Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister,
liebe Gothaerinnen und Gothaer,

heute ist der zwölfte Tag im zwölften Monat und die Addition beider Zahlen ergibt das Jahresergebnis 24, es ist in den letzten Jahrzehnten selten vorgekommen, dass wir an einem solch historischen Datum im Stadtrat zusammenkamen, um wahrhaft historische Beschlüsse zu fassen.

Heute ist im ersten Wahlgang ein neuer Thüringer Ministerpräsident gewählt worden. Wir gratulieren Herrn Voigt zu seiner Wahl und wünschen uns, dass die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha stets gerecht und förderlich behandelt werden, denn das Industriegebiet GothA4, die Friedenstein Stiftung Gotha und der Bahnhof Gotha sind nur drei große gemeinsame Zukunftsprojekte von Freistaat Thüringen und Stadt Gotha, die volle Unterstützung und Förderung beider Partner benötigen.

Wenn das Jahr sich neigt, dann ist die Zeit der frohen Botschaften eingetroffen und auch wenn es so scheint, als sei die ganze Welt in Unruhe, so will ich heute kurz Bilanz ziehen und einen positiven Ausblick geben.

Das Jahr 2024 war sicherlich für keinen von uns, aber auch für viele Bürgerinnen und Bürger sowie manche Unternehmen kein leichtes Jahr. Trotzdem sind wir satt, dass sollten wir nicht vergessen, denn wir haben wunderschöne Weihnachtsmärkte und keine zerbombten Städte, wir hören Musik und keinen Kanonendonner, wir warten auf Schnee, während Menschen vor dem Vulkanausbruch auf den Philippinen flüchten - so unterschiedlich ist eben unser Blick auf diese eine Welt.

Das Jahr 2024 aus Sicht der Stadtverwaltung kurz in Zahlen und Fakten:

Rechtsstreit um den Kindergarten geklärt und Baumaßnahme in großen Teilen fertiggestellt; Margarethenstraße in der Altstadt im ersten Bauabschnitt fertig, Gallettistraße und Straße am Kindleber Feld fertiggestellt; Außenanlagen August-Köhler-Kinderhaus fertig; Baubeginn im Industriegebiet GothA4 mit Tiefbauarbeiten begonnen – Löschwasserbehälter wird 2024 noch fertiggestellt; Fuß- und Radwegbau in der Friedrichstraße; Radweg der Thüringer Städtekette fertig; Investor für das alte Krankenhaus gefunden, der jetzt mit dem Bau von 100 Wohnungen in den alten Gebäuden beginnt; Wärmeplanung mit Bürgerbeteiligung begonnen; Sanierung des Lok-Sportplatzes abgeschlossen; drei Wald-Projekte mit den Bürgerspenden gepflanzt; Bäume für Gotha fortgeführt; erste Gotha-Rose gepflanzt und Beet für die nächste Rose vorbereitet; Baustart Löffler-Turnhalle; zwischendurch „Moderne Stadtgeschichte“ vorgelegt, Startschuss ins Jubiläumsjahr „Gotha 1250“ absolviert und Ortseingangstafeln neu gestaltet.

Und, was das Schönste ist:

Erst die Wissenschaft muss es feststellen, das Gotha der Geburtsort der PRALINE ist. Ich habe dies schon lange gewusst, jetzt hat es die Wissenschaft bestätigt und alle Welt nimmt diese Tatsache zur Kenntnis, die, wenn es richtig angepackt wird, auch eine süße Wirtschaftsförderung sein kann.

Übrigens, geht es wirtschaftlich in Gotha weiter voran, denn in der Südstraße hat der Weltmarktführer SIEMENS eine Niederlassung eröffnet, so dass das Unternehmen in Thüringen über drei Standorte verfügt. In Gotha-Süd hat sich in der Dr.-Troch-Straße eine neue Firma angesiedelt, die gerade beim Hallenbau ist.

Das Jahr 2024 aus Sicht der städtischen Unternehmen

Die Unternehmen die im Namen oder ihrer Struktur das Wort GOTHA tragen, bilden ein wichtiges Rückgrat des Lebens in unserer Stadt. Sie tragen mit ihren Überschüssen wesentlich zur Aufrechterhaltung der vielen freiwilligen Leistungen unserer Stadt bei. So sind die moderaten Gewinne aus den Stadtwerken oder der Stadtwirtschaft notwendig, um das Defizit im Stadt-Bad, der KulTourStadt Gotha oder dem Tierpark zu finanzieren. Die Baugesellschaft Gotha finanziert mit ihrem Anteil im städtischen Haushalt Kindergärten und Schulen. Jede Leistung, die Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen oder Vereine an städtische Firmen vergeben, festigt das solidarische Miteinander in unserer Stadt.

Der neue Unternehmensauftritt als GOTHAER STADTWERKE GRUPPE soll den Anspruch verdeutlichen, dass alle städtischen Unternehmen eben nicht eigenständig, sondern Teil des Gesamtunternehmens Stadt Gotha sind und sie ihre Arbeit als WERK für die STADT und ihre Bürgerinnen und Bürger verstehen.

Die Fakten:

Aus den Stadtwerken:

  • Bau des Heizkraftwerkes Siebleben
  • Erneuerung der Motoren um die Bezahlbarkeit der Wärmeversorgung zu sichern
  • Erweiterung der Fernwärmegebiete in der Straße der Einheit usw.
  • Vorbereitungen für Bau eines Wärmespeichers im Heizkraftwerk West
  • Planung für ein Kundencenter in der Innenstadt und Projektplanung Abwasserwärmepumpe;

Aus der Stadtwirtschaft:

  • Winterdienstmannschaft gut ausgerüstet
  • Vorbereitungen für Integrierung Bauhof in der Kindleber Straße durchgeführt
  • Müllentsorgung auf Bestniveau durchgeführt

Aus der Baugesellschaft:

  • Jugendherberge kommt in Fahrt
  • Bahnhofsplanung hat viele Hürden, aber, wir sind dran
  • neue Balkone in Gotha-Siebleben
  • Fassadenanstriche und Balkonsanierung für 120 Wohnungen in der Böhnerstraße
  • Photovoltaikanlage für Bürogebäude August-Creutzburg-Straße
  • Erneuerung Haustechnik in der Salzengasse durch Fernwärmeanschluss
  • für 300.000 € Sanierung von Gewerbeflächen
  • energetische Sanierung in der Clara-Zetkin-Straße

Aus den Städtischen Heimen:

  • Profilierung und Neueröffnung des Pflegeheimes Pestalozzistraße als „Therese-Gayer-Haus“
  • Errichtung eines Internates und eines Bereiches für seniorengerechtes Wohnen

Aus dem Bestattungsinstitut Gotha:

  • Fachbetrieb für höchste Qualität in allen Belangen rund um den Abschied vom Leben mit aktuell 3 Auszubildenden

Stadt-Bad Gotha:

  • neues Veranstaltungsangebot
  • steigende Besucherzahlen (plus 3.400 mehr als im Vorjahr)
  • 2 freie Planstellen sofort zu besetzen, bitte melden
  • Ziel ist die Senkung des Zuschussbedarfes bei gleichzeitig erhöhtem Angebot

Thüringer Wald- und Straßenbahn:

  • Neubau Gleisanlagen Passauer Straße und Ostbahnhof am 6.12.2024 beendet
  • Landkreis hat neuen Dienstleistungsvertrag bis 2039 vergeben
  • Fördermittel von 10 Mio. Euro für neue Straßenbahnen erhalten – Ausschreibung läuft, komplizierte Finanzierung der Eigenmittel wird derzeit vom Landkreis geprüft

Aus der KulTourStadt:

  • Tierpark erreicht 90.000 Besucher
  • Tierpark-Zukunfts-Konzept ist eingeleitet
  • Kulturhaus und Stadthalle – 188 Veranstaltungen statt 148 im Vorjahr, 67.000 Besucher statt 60.000 Gästen im Vorjahr
  • Gotha adelt Laden hat bisher 70.000 Kunden, etwa 10.000 mehr als Vorjahr, dazu kommen 1.650 Stadtführungen mit mehr als 20.000 Teilnehmern
  • neue Stadtführerausbildung abgeschlossen mit 9 Absolventen von 13
  • insgesamt 230.000 Besucherinnen und Besuchern in Kultur- und Tourismuseinrichtungen der KTS in 2024 ohne Stadtfeste und Märkte.
Zukunftsprojekt

Das Bundesverkehrsministerium hat Gotha als Modellkommune für die Erforschung von Mobilitätsverhalten in Mittelstädten ausgewählt. Wir bereiten derzeit mit einer Agentur alle notwendigen Schritte vor, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Projekt beteiligen können, wenn es darum geht: "Wie und Wann nutzen sie den ÖPNV; Warum nutzen sie immer noch das eigene Auto und warum fahren sie so wie sie fahren?" Die zahlenmäßige Untersetzung dieser Fakten gibt uns wichtige Aufschlüsse für die Stadtentwicklung der Zukunft.

Ausblick

Wenn der Stadtrat der Stadt Gotha heute den Haushalt 2025 beschließt, starten wir mit einem Rekordhaushalt in das neue Jahr. Erstmals über 100 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und erneut über eine viertel Million Euro im Vermögenshaushalt werden in die Stadt und für das Leben ihrer Bürgerschaft investiert.

Nicht nur die großen Baumaßnahmen, wie die so dringend erforderliche Sanierung des Bahnhofes und des Kindergartens „Sonnenblume“ haben in dem Haushalts- und Finanzplan ihren Platz gefunden, sondern auch zahlreiche Zuschüsse an Vereine und Institutionen sind vorgesehen. Die Stiftung Schloss Friedenstein wird weiter mit 2,5 Mio. € unterstützt, die Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach erhält über 800 T € zur Sicherung der städtischen Kulturlandschaft, geplant sind auch 160.000 € für Vereinsprojekte, 10.000 € für das Fanfaren- und Showorchester, 47.300 € für den „Art der Stadt“ oder 47.200 € für die Förderung des Vereinslebens in den vier Stadtteilen.

Der Bereich der Straßenunterhaltung hat ein Budget von 14 Mio. € im Haushalt 2025 und für unsere Kleinsten Bürgerinnen und Bürger in den Kindergärten stehen 26 Mio. € im Haushalt bereit, um die bestmögliche frühkindliche Bildung zu ermöglichen.

Wenn der heute zu beschließende Haushalt ihr Vertrauen erhält, dann wird die Verwaltung, der ich an dieser Stelle herzlich danke, ihn schnellstmöglich um alle Änderungen ergänzen, damit die Genehmigung beantragt werden kann, um einen guten Start in unser Festjahr „Gotha 1250“ zu ermöglichen.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
ich danke Ihnen für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Sitzungen seit Beginn unserer Wahlperiode. Wir haben wichtige Weichenstellungen eingeleitet und sind vor allem trotz unterschiedlichster Auffassungen fair miteinander umgegangen. Das unterstreicht unser gemeinsames Bestreben zum Wohle unserer Stadt Gotha und ihrer Bürger zu arbeiten.

Für all ihr Engagement danke ich Ihnen sehr herzlich, wünsche Ihnen und Ihren Familien eine glückliche Weihnacht und danach einen raketenfreien Start in ein friedliches Jubiläumsjahr „2025 Gotha 1250“.