Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 23.10.2024

- Es gilt das gesprochene Wort -

Ein neues Weizenbier aus Gotha für China, eine neue Gotha-Gutschein-Karte für alle und eine neue 1.900 Meter lange Straße für 7,3 Millionen Euro sind die drei Schlagworte, mit denen ich den Informationsbericht gern beginnen will. Doch ich könnte die Liste mit einem neuen Co-Working in Gotha-Ost, einem neuen Verpackungsmittelhersteller in Gotha-Süd und neuem Wohnen in Gotha-West fortsetzen.

In einer Zeit, wo uns der goldene Herbst seine Farben schenkt, freuen wir uns, dass eine Vielzahl von speziellen Veranstaltungen wie Laternenmarkt oder Museumsnacht, in die Altstadt Gothas locken, dass Übereinkunft mit dem ÖPNV getroffen worden ist, dass die innerstädtische Buslinie ab Dezember durch die Augustinerstraße/Siebleber Straße fährt und die Altstadt mit dem Busnetz verbindet.

Der Straßenbau in der Enckestraße, der Puschkinallee und der Uelleber Straße bewegt die Gemüter, aber er schafft auch notwendige Voraussetzungen, um im Falle der Enckestraße das neue Industriegebiet an die Kläranlage anzuschließen oder bei den beiden anderen Straßen den Straßenbelag auszuwechseln.

In der Aktion „Gotha fährt Rad“ waren wir nicht nur erfolgreich, sondern wir bauen auch zügig am letzten Teilstück des Städteketten-Fernradweges am Tierpark und ich freue mich, dass wir bald dieses Teilstück abschließen und somit eine tolle Fahrroute präsentieren können.

Dass diese Fahrroute auch einmal in die Innen- und Altstadt führen soll, ist selbstverständlich und die fertiggestellten Fußweg- und Radbereiche in der Friedrichstraße, lassen diesen nun wirklich als den „Broadway Gothas“ erscheinen. Dieser führt bis zum Bahnhof und dank der Unterführung wird er eines Tages auch auf der Südstraße am Fernradweg landen.

Neuer Kindergarten mit baldiger Namensfindung und Jugendherberge gehen voran, so dass die Bauarbeiten im Kindergarten Ende des Jahres abgeschlossen werden können und wir die Jugendherberge im Frühjahr 2025 eröffnen können.

Danke für das „Grüne Engagement in der Natur Gotha“, denn am 30. November werden wir auf dem Boxberg drei Eichenwälder anlässlich unseres Stadtjubiläums entstehen lassen und ebenfalls im Herbst beginnen die großen Baumpflanzungen im Stadtgebiet mit 83 Bäumen im Wert von 130.000 €. Wir bauen am Mönchparkteich und starten den Ausbau des Dorfteiches in Uelleben.

Wir allen kennen Johannes Doebel, Julius Cosmar und Bertha Schneyer, drei Gothaer Verdienstvolle, die mit großzügisten Spenden an ihrem Lebensende dafür sorgten, dass soziale Einrichtungen in unsere Stadt entstehen konnten. Das es heute Menschen gibt, die sich nachts an den Grabstätten dieser Persönlichkeiten vergreifen, dort Kupferschmuckteile entfernen und die Grabsteine schwer zerstören entsetzt mich zutiefst. Und ich frage mich, wie krank man im Geist sein muss, um zu einer solchen perfiden Tat fähig zu sein. Ich sage dazu: Wer die Alten nicht ehrt, ist die Zukunft nicht wert!

Dank der Kulturstiftung Gotha ist es uns in den letzten Jahren gelungen, viele kostbare Grabdenkmale zu erhalten, wie Spenderinnen und Spender auf solche Informationen reagieren, bleibt fraglich.

Zum derzeitigen Sachstand „Windenergie in Thüringen“ kann ich informieren, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung fünftausend Stellungnahmen beim Landesverwaltungsamt eingegangen sind, die in den nächsten Jahren bearbeitet werden. Solange gibt es keine Windvorrangflächen in Mittelthüringen.

In Gotha sind im vergangenen Jahr 20 Millionen Kilowattstunden Strom aus Photovoltaikanlagen erzeugt worden, damit können von den 24.000 Haushalten in Gotha etwa 24%, das sind 5.881 Haushalte voll versorgt werden. In der Stadt gibt es 648 PV-Anlagen zum 31.12.2023.

Derzeit werben wir massiv für den Glasfaserausbau und die Deutsche Telekom kommt in der Stadt Gotha gut voran, damit auch der Glasfaserausbau in den Ortsteilen gelingt, bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, die noch alte Verträge mit Giganetz haben, diese zu kündigen und neue Vereinbarungen mit unserem Partner Deutsche Glasfaser zu treffen.

Zum Haushalt 2025:

Der Haushalt des kommenden Jahres ist ein besonderer Haushalt, denn es ist der Jubiläums-Haushaltsplan im Jahr des 1250jährigen Stadtbestehens. Ich weiß nicht, ob Kaiser Karl der Große im 8. Jahrhundert schon einen Haushaltsplan dem Königsgeschenk hinzufügte, ich weiß aber, dass spätestens seit dem 12. Jahrhundert als der Aufstieg der Stadt begann, ein Haushalt notwendig war. Wenn mir dann Dr. Alexander Krünes in seinen stadtgeschichtlichen Forschungen nachweisen kann, dass Gotha bis ins 20. Jahrhundert immer mehr Einnahmen als Ausgaben aufweisen konnte, dann macht mich diese Tatsache schon sprachlos, denn unsere Vorfahren verstanden es scheinbar, die Ausgaben so zu begrenzen, dass sie aus den Einnahmen Überschüssen erzielten.

Ab dem 20. Jahrhundert ist dem Menschen diese Gabe scheinbar abhanden gekommen, oder ich will lieber sagen, sie wurde ihnen genommen, durch die Vielzahl der Verordnungen und Belastungen, die von außerhalb den Kommunen aufgedrückt werden. Arbeiten wir daran, dass bald wieder mehr Einnahmen als Ausgaben vorhanden sind!

Auch 2025 wird der Haushalt sehr eng geschnürt sein, Herr Leisner wird Ihnen den Entwurf 2025 vorstellen und sie alle zur ehrlichen Diskussion einladen. Sie werden schnell merken, die Zeit für Wünsche und Träume ist vorbei, wer kein Geld mitbringt, wird seinen Wunsch abschreiben können.

Es ist immer schwer über Erhöhungen zu entscheiden, aber wir werden nicht darum herumkommen, unsere Gebühren und Beiträge, aber auch unsere Ausgaben und Einnahmen dem Durchschnitt in Thüringen anzupassen. Die Anpassung der Gewerbesteuer ist keine Abzocke der Unternehmen, sondern eine gerechte Beteiligung der Stadtgesellschaft am wirtschaftlichen Erfolg, denn die Stadt baut Straßen und Wege, unterhält den ÖPNV, die Kindergärten, Schulen und Berufsschulen, damit Unternehmen Erfolg erzielen können.

Zum Abschluss:

Dass Ehrenamt nicht umsonst und schon gar nicht vergeblich, ist hat unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeyer bewiesen, denn er hat das jüngste Mitglied unter uns, Herrn Stadtrat Maximilian Große und eine junge Feuerwehrfrau, die in der Stadt Gotha die Ausbildung absolviert, zum Sommerfest ins Schloss Bellevue geladen um ihnen Dank und Anerkennung für ihren Einsatz für die Allgemeinheit auszusprechen.

Darum wünsche ich Ihnen in ihrem Ehrenamt gute Beratungen zum Haushalt 2025 mit bezahlbaren Ergebnissen.