Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 15. August 2024

„Als er es sagte, war es schon gestern“

- Es gilt das gesprochene Wort -

Als ich vor wenigen Jahren von einer Bürgerin ein Foto bekam, auf dem ein großer Containerfrachter mit dem Namen „STADT GOTHA“, unter der Flagge von Antiqua und Barbuda den Panamakanal passierte, wusste ich nicht, dass am 110. Geburtstag dieser berühmten Wasserstraße unsere heutige Stadtratssitzung stattfinden wird. Doch nicht nur dies, denn Gotha ist auch für große Festivals bekannt, doch sicher war den Teilnehmern der Bürgerreise zur 59. EUROPEADE in Nuoro auf Sardinien nicht gegenwärtig, dass heute vor 55 Jahren das legendäre Woodstock-Festival begann. Sie sehen, unsere heutige Sitzung ist wieder in eine Vielzahl historischer Momente eingebettet, die es uns erlauben richtungsweisende Beschlüsse zu fassen.

Ich möchte Sie heute in unserer zweiten Sitzung wieder umfassend informieren, so wie ich es seit dem 1. Juli 2006 tue. Ich danke Ihnen zuerst, dass wir uns in der letzten Sitzung zur gemeinsamen Arbeit verpflichtet haben und sie auch heute meiner vierten Verpflichtung im Amt des Oberbürgermeisters beiwohnen, die einen weiteren Baustein guter kommunaler Zusammengehörigkeit darstellt.

Große Politik

Wir stehen in Thüringen in einigen Wochen vor einer großen demokratischen Entscheidung. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaates sind aufgefordert, durch demokratische Wahlen die Zukunft unseres Landes zu bestimmen.

Doch bevor eine Wahl beginnen kann, will ich zuerst den Menschen danken, die es möglich machen, dass jeder Bürger sein Recht wahrnehmen kann. Es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die tagelang Wahllokale einrichten, die Wahlbenachrichtigungen versenden, die Briefwahllokale öffnen und letztendlich auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Verfügung gestellt haben. Ihre Arbeit ist nicht mit Geld aufzuwiegen, denn Freizeit wird als höherer Wert heutzutage eingeschätzt, deshalb besonderer Dank denen, die ihre Freizeit der Allgemeinheit schenken.

Der 1. September 2024 ist der Weltfriedenstag und es ist mein Wunsch, dass die Wahl friedlich verläuft und wir ein Ergebnis erhalten, was den inneren Frieden in Thüringen sichert und uns wieder stolz sein lässt, wenn Nachbarbundesländer über Thüringen reden.

Leider sind wir immer noch nicht positiv eingestimmt

• trotz sommerlicher Hitze,
• trotz übervoller Geschäfte,
• trotz toller Veranstaltungen zwischen Gothasür und Friedenstein Open Air,

um aus einer allgemein drückenden Stimmung herausgekommen. Vielen Menschen fehlt die Freude, vielen fehlen Mut und Zuversicht, manchen fehlt Vertrauen, einige irren, wenn sie glauben, dass das, was sie hören, richtig wäre.

Ich will deshalb mit dem heutigen Informationsbericht wieder eindeutig positive Zeichen setzen, denn Gotha hat auch in den letzten Wochen und für die nächsten Monate viel Positives zu bieten:

Wirtschaftliches Gotha

Es wird viel über eine Wirtschaftskrise gesprochen und wir wissen, dass die ZF Gruppe weltweit ihr Unternehmen neu aufstellen wird. Von diesen Reformen ist auch Gotha betroffen, doch die Unternehmensleitung hat mir in einem Gespräch versichert, dass der Standort Gotha mit dem Umbauprojekt besser zukunftsfähig aufgestellt wird und Bestand hat.

So wird sich auch ZF als eines von 17 Unternehmen der Stadt Gotha am „Tag der offenen Firmen“ am 17. August 2024 beteiligen, wo wir gemeinsam für den Wirtschaftsstandort Gotha werben und insbesondere attraktive Zukunftsberufe in Gotha vorstellen werden. Erstmals findet eine Bustour zu verschiedenen Standorten statt. Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordneter werden jeweils einzelne Standorte besuchen und so die enge Verbindung zwischen Stadtverwaltung, Wirtschaftsförderung und Unternehmen dokumentieren.

Derzeit laufen Investitionen in allen Wirtschaftsstandorten Gothas:

So wird in Gotha-Ost in diesem Monat das große Straßenbauprojekt Kindleber Feld/Gallettistraße abgeschlossen, wo wir in einer Gemeinschaftsmaßnahme 5,5 Millionen Euro investiert haben. In Gotha-Luftschiffhafen ist die Baugenehmigung für die META-Werke erteilt worden, die am Standort neue Produktionshallen erbauen werden. In Gotha-Süd baut die Firma Straub derzeit eine neue Produktionshalle und für ein Unternehmen liegt die Anfrage für eine Bus- und Reparaturwerkstatt vor. In GothA4 wird derzeit die überörtliche Gasleitung verlegt, der Erschließungsvertrag zwischen Landesentwicklungsgesellschaft mbH und Stadt Gotha ist unterzeichnet worden und mit dem Kanalbauprojekt des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Gotha und Landkreisgemeinden in der Enckestraße in Gotha schaffen wir die abwassertechnischen Voraussetzungen für unser großes neues Industriegebiet.

Im letzten Zeitraum sind in Gotha 211 Gewerbean- und -Ummeldungen registriert worden. Denen stehen 183 Abmeldungen gegenüber, was einem guten Anstieg der gewerblichen Tätigkeit in Gotha entspricht.

Damit können wir im Bereich der Wirtschaft eine äußerst positive Entwicklung registrieren.

Altstadtentwicklung und Citymanagement

Die Gothaer Altstadt bekommt für ihre Aufenthaltsqualität viele Komplimente, dass sich Einheimische und Gäste hier wohlfühlen. Leider haben wir nach der Corona-Krise noch nicht die Touristenzahlen erreicht wie vorher, aber, die Zahl der Tagestouristen ist stark ansteigend, was man auch in der Altstadt bemerkt.

Das der Aufenthalt in der Altstadt gern länger genutzt wird, merken wir insbesondere daran, dass immer mehr Klagen auftreten, über die Parkraumkontrolle auf den großen Parkplätzen der Einkaufscenter in der Innenstadt. Da die kostenlosen Parkplätze am Mühlgrabenweg, am Herzoglichen Museum, in der Moßlerstraße und am Schützenberg fast ausschließlich von Beschäftigten in der Innenstadt genutzt werden, entsteht ein Parkdruck. Hier sind auch Arbeitgeber aufgefordert, im Rahmen ihres betrieblichen Mitarbeitermanagements Lösungen zu finden, die nicht zu Lasten der Altstadt gehen. Fazit: Es ist genügend Parkraum vorhanden und 3€ für einen Tagesaufenthalt in Gotha sind angemessen.

In der Jüdenstraße hat das Citymanagement einen Dialog mit den Hauseigentümern von Leerständen begonnen, damit zur Eröffnung der Jugendherberge, dort eine einladende Stadtvisite geboten werden kann. Die insolvente Kette DEPOT will ihren Standort in Gotha erhalten, im Geschäft der Familie Urban wird ein neues Imbissangebot entstehen.

Im Rahmen der IMORDE Innenstadt-Akademie ist das Citymanagement der Stadt Gotha nun Mitglied dieser Aktion und somit ein wichtiger Netzwerkpartner in Deutschland.

Der erfolgreiche Gotha-Gutschein tritt nun ins digitale Zeitalter ein. Dem Citymanagement, der KulTourStadt Gotha und dem Gewerbeverein Gotha muss es mit dieser Maßnahme gelingen, den Gutschein zur Förderung des Einzelhandels noch attraktiver zu machen.

Es wäre wünschenswert, wenn die Städte und Kommunen in Deutschland durch geeignete Maßnahmen Eigentümer von Immobilien, die nicht bereit sind zu Marktkonditionen zu vermieten, mit Steuern belegen dürften, die Leerstand unattraktiv machen. Dafür Voraussetzungen zu schaffen, wäre eine wichtige Aufgabe an die neue Thüringer Landeregierung.

Neue Straßen und neue Radwege

Der Bau des Fernradweges „Deutsche Städtekette“ hat am 8. Juli 2024 begonnen, derzeit wird die Frostschutzschicht eingebaut und planmäßig werden wir Ende des Jahres fertigwerden. Die Gehwege in der Friedrichstraße werden Ende August in voller Länge und Schönheit der Broadway Gothas schmücken. In der Margarethenstraße ist seitens vom Arnoldiplatz gut sichtbar, dass es dort sehr gut voran geht mit dem Einbau von Wasser, Abwasser, Strom, Gas, Fernwärme und Glasfaser. Die Treppenanlage am Erfurter Wall wird in diesem Monat zu einer Rampe ungestaltet, als provisorischer Zugang.

Für die komplexe Straßenreparatur Puschkinallee und Uelleber Straße von Cosmarstraße bis Leinastraße sind die Aufträge ausgelöst und werden im Herbst begonnen. Damit werden weitere Straßen in nicht so gutem Zustand aus dem Stadtbild verschwinden.

Kindergärten und Schulen

Für die Sanierung der Turnhalle Löfflerschule liegt der Fördermittelbescheid vor, im Johanniter-Kindergarten sind die Brandschutzmaßnahmen abgeschlossen, im August-Köhler-Kinderhaus hat der letzte Bauabschnitt der Außenanlagen begonnen, im Teeschlösschen begannen die Planungsarbeiten für Dach und Fenster, für den Kindergarten „Sonnenblume“ in der Bendastraße wird die Gesamtsanierung vorbereitet. In der Hansenschule, der Bechsteinschule und in der Reyherschule sind die Arbeiten am Digitalpakt abgeschlossen und in der Grundschule Siebleben werden sie in diesem Monat beendet werden. In diesen Wochen sind 409 Erstklässler in Gotha eingeschult worden, unseren Jüngsten wünschen wir einen schönen Start ins Schulleben, wir haben dafür Sorge getragen, dass unsere Schule bestens ausgerüstet sind um spitzenmäßige Lernbedingungen zu bieten.

Grünendes Gotha

Großes Dankeschön all Gothaerinnen und Gothaer, die bisher unsere Projekte „Geburtstagswald 775“ und „Wald der 1250“ mit Spenden a. 12,50€ in einer Gesamthöhe von 24.115€ unterstützt haben. Für das nächste Jahr wird ein dritten Eichen-Abschnitt folgen, es ist dann der „Jubiläumswald 2025“, wo wiederum für 12,50€ jeder ein Stück Zukunft pflanzen kann. Danke den Spenderinnen und Spendern!

Am 30. Juni 2024 haben wir die Öffentlichkeitsbeteiligung zum „Stadtpark West – Arnoldigarten“ abgeschlossen. Danke für die große Mitwirkung!

Veranstaltungen für Gotha

Mit dem Friedenstein Open Air auf dem Schlosshof zu Gotha findet das bereits abgeschlossene Ekhof-Festival eine tolle Fortsetzung. Die Leistung der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach als Veranstalterin ist hier nicht hoch genug einzuschätzen. Wir freuen uns auf das Internationale Metallgestalter-Treffen im September und auf den Einstieg in diesen Monat am 8. September 2024 mit dem „Tag des Denkmals“. Die Stadtbibliothek lädt im Rahmen ihres Projektes „Lebendige Lesewelten“ zu vier Veranstaltungen ein. Natürlich beteiligt sich Gotha auch wieder am ACHAVA-Festival. Die Ausstellung „SOS – Grünes Herz“ ist eine topaktuelle Ausstellung, die nicht jeder in einem Herzoglichen Museum erwartet, gerade deshalb sei sie jedem Besucher sehr empfohlen.

Positiver Zensus für Gotha

Im Ergebnis zum Zensus 2022, der am 30. Juni 2024 veröffentlicht worden ist, wächst Gotha in der Bevölkerung. Diese Tatsache können nur sehr wenige Städte und Gemeinden im Freistaat Thüringen für sich vermelden, denn in der Regel schwindet die Einwohnerzahl. Mit 45.832 Einwohnerinnen und Einwohnern stieg die Bevölkerung um 173 Personen.

In Gotha leben 23.267 Frauen und 22.566 Männer. Bei den unter 18jährigen gibt es in Gotha mehr Jungen als Mädchen. Die Zahl der Erwerbstätigen von 19 bis 59 Jahre ist mit 22.787 wesentlich größer als die Zahl der über 60jährigen mit 15.385 Einwohnern. 7.659 Kinder und Jugendliche leben in der Stadt bis 18 Jahre.

Die Zahl der Haushalte beträgt 24.462, in 8.99 Gebäuden mit 26.643 Wohnungen. Durchschnittlich ist eine Wohnung 74,7qm groß.

Haushalt 2025

Wir haben als Stadtverwaltung in einer Haushaltsklausur bereits die Stunde der Wahrheiten eingeläutet. Mit 100 Millionen im Verwaltungshaushalt und 25 Millionen Euro im Vermögenshaushalt steht wieder ein großer Haushalt für das Jahr 2025 zur Diskussion. Wir sind dabei so vorgegangen: Wer die Einnahmen mitbringt, darf sich die Ausgaben auch leisten! Da wir im Thüringendurchschnitt sehr geringe Einnahmen haben, war hier schon deutlich, dass wir kräftig diskutieren müssen, um Zukunftsprojekte sicher finanzieren zu können. Sicher ist, dass wir uns durch gestiegene Ausgaben für Personal, höhere Kosten in den Kindergärten, höhere Kreisumlage, aber auch viele kleine Steigerungen z. B. bei Mitgliedsbeiträgen im Gemeinde- und Städtebund oder bei den Versicherungen, unsere Gebühren, Beiträge und Steuern an den Durchschnitt Thüringer Kommunen anpassen müssen.

Ziele für Gotha 2024 bis 2029

Die großartige positive Entwicklung der Stadt Gotha in einer Kraftanstrengung aller Bürgerinnen und Bürger an deren Spitze der Stadtrat steht, fortzusetzen, ist das große Ziel für die nächsten Jahre. Wenn diese Wahlperiode zu Ende geht, dann leben die Menschen länger in der Freiheit der demokratischen Grundordnung, als sie durch zwei Staaten getrennt waren.

Im Jubiläumsjahr „1250 Jahre Gotha“ blicken wir schon auf 80 Jahre Frieden in der Mitte Europas und auf 35 Jahre demokratischer Stadtrat in Gotha.

Das Jahr 2025 als „Bürgerjahr 2025“ umzusetzen, und die Bürger an der Erfüllung ihrer Wünsche zu beteiligen, ist eine großartige Aufgabe, der wir viele Impulse geben wollen. Von der Vorstellung der neuen modernen Stadtgeschichte am 25.Oktober 2024 bis zum Festakt mit historischem Festumzug und Friedensfest auf Schloss Friedenstein am 25. Oktober 2025, ergeben sich 365 Tage in denen zusammenwachsen soll, was zusammengehört.

Es ist im nächsten Jahr auch an der Zeit, dass wir das für die Stadtverwaltung vor mehr als 30 Jahren initiierte Logo „Residenzstadt Gotha“ wandeln. Wandeln bedeutet dabei, bewährtes beizubehalten, wie das Signet der Türme, aber den Namen Residenzstadt neu zu finden. Es liegt auf der Hand dafür die Verpflichtung FRIEDENSSTADT Gotha zu wählen, denn wir fühlen uns in Historie und Zukunft dem Frieden verpflichtet. Schloss Friedenstein und sein Symbol des Friedenskusses stehen für Gothaer Identität seit Jahrhunderten. Ich denke, es ist genau zur richtigen Zeit im Jubiläumsjahr auch die richtige Kernaussage FRIEDENSSTADT GOTHA zu wählen, die uns als Verwaltung nach innen und als Stadt nach außen gut zu Gesicht stehen werden.

Neben der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen unter anderem in GotA4 und der Beibehaltung einer attraktiven Altstadt werden von uns aktive Weichenstellungen erwartet für das nächste Jahrzehnt.

Die Entwicklung der Kiesflächen im Gothaer Norden zu einer erholsamen Wasserlandschaft, die Schaffung einer Stadtpromenade am Fluss vom Viadukt bis ins Heutal, eine große Sporthalle zur Lösung der Engpässe in den Turnhallennutzungen, der Bau einer modernen Feuerwache, der Bau von Rad- und Verkehrswegen so die Umgehung um Siebleben bis zur Innenstadt, die Kindleber Straße, die Inselsbergstraße, die Ernst-Thälmann-Straße, die Bergallee mit Sundhäuser Gasse, die Freiflächen im Wohnquartier zwischen Augustinerstraße und Brühl oder die Bebauung der Gartenstraße.

Wir dürfen nicht nachlassen im Kampf um das ERBE FRIEDENSTEIN, wo unser Ziel ganz klar bleiben muss: Bund und Land müssen mit der Stadt gemeinsam mehr Verantwortung für das Welterbe Friedenstein übernehmen. Dazu gehört, dass die Friedenstein Stiftung Gotha vom Land so ausgestattet wird, dass sie finanziell unabhängig mit einer eigenen Bauabteilung die Immobilien betreuen und selbst sanieren kann, damit sie die Parks und Gärten öffnet und näher an die Menschen bringen kann und dass die Depotprobleme der Ernestina-Bibliothek durch einen zusätzlichen Baukörper gelöst werden, der auch der Friedenstein Stiftung die Chance bietet die Konzeption der Sammlung weiterzuentwickeln, wie dies beispielweise derzeit durch die weltweit bedeutsamen Bromacker-Sammlungen in erstklassiger Art und Weise geschieht.

Große Aufgaben warten. Packen wir sie an. Ich freue mich darauf!